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Ich gehe zur Europawahl – Bremens Landeswahlleiter erklärt, was das bedeutet

Ich entscheide zuerst einmal mit, welche 96 Abgeordnete aus Deutschland in das Europäische Parlament entsendet werden. So wie ich wählen Sonntag noch zwanzig weitere Mitgliedstaaten der Europäischen Union. In sieben Ländern (Niederlande, Vereinigtes Königreich, Irland, Tschechische Republik, Lettland, Malta, Slowakei) ist bereits am Donnerstag, Freitag oder Samstag gewählt worden. Europaweit werden 751 Abgeordnete bestimmt. Auf dem Bremer Stimmzettel werden 24 deutsche Parteien zur Wahl stehen. Mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 26. Februar 2014 wurde die Drei-Prozent-Hürde abgeschafft. Damit haben nun auch kleine Parteien Chancen auf einen Sitz in Straßburg bzw. Brüssel, erklärt Landeswahlleiter Jürgen Wayand

Erstmals soll der Präsident der Europäischen Kommission unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses der Europawahl bestimmt werden. Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon am 1. Dezember 2009 hat das Europaparlament soviel Einfluss und Mitspracherecht wie nie zuvor. Damit ist auch diese erste Wahl seit Inkrafttreten des Vertrags so wichtig wie keine zuvor. Wer politisch mitentscheiden will, muss deshalb zur Wahl gehen, gibt der Wahlleiter zu bedenken.

Noch drei Tipps von ihm:

Wo sich das zuständige Wahllokal befindet, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Da sich Wahlräume seit der letzten Wahl geändert haben können, sollte man vor dem Gang zum Wahllokal unbedingt einen Blick auf diese Information werfen. Wer die Wahlbenachrichtigung verlegt hat, kann sein Wahllokal auch über den Wahllokalfinder herausbekommen (www.wahlen.bremen.de). Wer sein Wahllokal kennt und dort im Wählerverzeichnis steht, kann auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen. Er sollte auf jeden Fall seinen Personalausweis oder Reisepass mitnehmen.

Für besondere Fälle, zum Beispiel bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, sind die Wahlämter auch sonntags zu erreichen.

Quelle: Pressestelle des Senats

 

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